Patente töten – Leben statt Profit

"Patente töten - Leben statt Profit!" ist der diesjährige Slogan für den 1. Mai in Zürich. Livia Gröber, Co-Präsidentin SP 10 erklärt, wieso dem so ist.

Patente sind Schutzrechte für Erfindungen. Sie erlauben den Erfinder:innen von Produkten oder Verfahren, anderen die Nutzung der Erfindung während Jahren zu verbieten. Patente sollen Anreiz zur Forschung und Entwicklung sein, indem sie den Unternehmen, die ein Patent besitzen, für eine bestimmte Zeitdauer die ausschliessliche Möglichkeit einräumen, die Erfindung zu Geld zu machen. Patente werden auch damit begründet, dass die hohen Kosten amortisiert werden müssen, welche im Rahmen der Forschung einer Erfindung vorausgegangen sind. Letzterem ist entgegenzusetzen, dass die umfangreiche Grundlagenforschung, welche das Fundament legt für spätere lukrative Erfindungen, oftmals von Universitäten oder staatlich subventionierten Kleinunternehmen betrieben wird.

Die negativen Auswirkungen des Patentrechts sind im Bereich der Pharmaindustrie besonders bekannt: Die hohen Preise für Medikamente belasten nicht nur die Betroffenen selbst, sondern auch das Gesundheitssystem enorm. In den USA ist die Preisbildung von grossem Lobbyismus geprägt – was natürlich auch die Preise für Medikamente in anderen Ländern beeinflusst. Aber auch hier kennen wir das Phänomen, dass Generika, die nach Aufhebung des Patentschutzes von Medikamenten auf den Markt kommen, zum Teil nur noch einen Bruchteil des ursprünglichen Preises kosten.

 

Besonders auffällig ist die Problematik um Patente in der Pharmaindustrie gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie: Die Patente, insbesondere auf den Impfungen, machen diese zum einen sehr teuer, zum andern können die Medikamente nur von den Patentinhaber:innen hergestellt werden, was zu einer  künstlichen Verknappung der verfügbaren Dosen führt. Darunter leiden Menschen in Ländern des globalen Südens, die für diese Profitgier im Extremfall mit ihrem Leben bezahlen müssen. Stand Februar 2022 wurden in armen Ländern weiterhin nur 20 Dosen einer Covid-Impfung pro 100 Ein- wohner:innen verimpft, während den reichen Ländern 200 Dosen pro 100 Personen zur Verfügung stehen.

 

Patente fördern bei weitem nicht mehr einfach die Innovation und gewährleisten die Amortisation von Forschungskosten. Vielmehr spülen sie unvorstellbare Summen in die Kassen der grossen Pharmakonzerne und schränken die Zugänglichkeit zu Medikamenten ein. Spätestens nach dieser Einsicht muss man sich fragen, wem das Patentrecht denn eigentlich dient. Einmal mehr sind es riesige Konzerne, die auf Kosten der Gesellschaft profitieren. Es gilt deshalb, das Patentrecht zu hinterfragen und darauf hinzuarbeiten, dass auch in diesem Bereich wieder das Allgemeinwohl ins Zentrum gestellt wird. Die internationalen Bestrebungen dazu wurden von einigen wenigen Ländern blockiert, darunter auch von der Schweiz. Auch deshalb steht der diesjährige 1. Mai in Zürich unter diesem Motto.

 

Auf die Strasse für die Solidarität!